Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Iran, Vorverfolgung nicht glaubhaft gemacht, behauptete Konversion zum Christentum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (33)

• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG, Urteile vom 20.2.2013 - 10 C 23.12, NVwZ 2013, 936 und vom 5.11.1991 - 9 C 118.90, BVerwGE 89, 162).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat sich dieser Auslegung angeschlossen (Urteil vom 20.2.2013 - 10 C 23.12, NVwZ 2013, 936) und hält an der vor Inkrafttreten der Richtlinie 2004/83/EG vertretenen, hiervon abweichenden Rechtsauffassung für den Flüchtlingsschutz (vgl. Urteil vom 20.1.2004 - 1 C 9.03, BVerwGE 120, 16 ) nicht mehr fest.

  Die Tatsache, dass er die unterdrückte religiöse Betätigung seines Glaubens für sich selbst als verpflichtend empfindet, um seine religiöse Identität zu wahren, muss der Asylbewerber zur vollen Überzeugung des Gerichts nachweisen (BVerwG, Urteil vom 20.2.2013, a.a.O.).

  Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.2.2013, a.a.O.).

• EuGH, 05.09.2012 - C-71/11

  Bestimmte Formen schwerer Eingriffe in die Glaubensbetätigung in der …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat auf Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts durch Urteil vom 5. September 2012 (Rs. C-71/11 und C-99/11 - NVwZ 2012, 1612) entschieden, unter welchen Voraussetzungen Eingriffe in die Religionsfreiheit als Verfolgungshandlungen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie angesehen werden können.

  Bei strafrechtsbewehrten Verboten kommt es insoweit maßgeblich auf die tatsächliche Strafverfolgungspraxis im Herkunftsland des Ausländers an, denn ein Verbot, das erkennbar nicht durchgesetzt wird, begründet keine erhebliche Verfolgungsgefahr (so auch Generalanwalt Bot in seinen Schlussanträgen vom 19. April 2012 (Rs. C-71/11 und C-99/11, Rs. C-71/11 und Rn. 82).

• EuGH, 05.09.2012 - C-99/11

  Z

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat auf Vorlage des Bundesverwaltungsgerichts durch Urteil vom 5. September 2012 (Rs. C-71/11 und C-99/11 - NVwZ 2012, 1612) entschieden, unter welchen Voraussetzungen Eingriffe in die Religionsfreiheit als Verfolgungshandlungen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie angesehen werden können.

  Bei strafrechtsbewehrten Verboten kommt es insoweit maßgeblich auf die tatsächliche Strafverfolgungspraxis im Herkunftsland des Ausländers an, denn ein Verbot, das erkennbar nicht durchgesetzt wird, begründet keine erhebliche Verfolgungsgefahr (so auch Generalanwalt Bot in seinen Schlussanträgen vom 19. April 2012 (Rs. C-71/11 und C-99/11, Rs. C-71/11 und Rn. 82).

 
• EGMR, 28.02.2008 - 37201/06

  Saadi ./. Italien

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Dieser stellt bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ab ("real risk"; vgl. nur EGMR, Große Kammer, Urteil vom 28.2.2008 - Nr. 37201/06, Saadi - NVwZ 2008, 1330); das entspricht dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (BVerwG, Urteil vom 18.4.1996 - 9 C 77.95, Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 4; Beschluss vom 7.2.2008 - 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192).

  Es gelten nicht die strengen Maßstäbe, die bei fehlender Vorverfolgung anzulegen sind (EGMR, Große Kammer, Urteil vom 28.2.2008 - Nr. 37201/06, Saadi).

• BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG, Urteile vom 20.2.2013 - 10 C 23.12, NVwZ 2013, 936 und vom 5.11.1991 - 9 C 118.90, BVerwGE 89, 162).

  Diese zum Asylgrundrecht entwickelte Rechtsprechung (zusammenfassend BVerwG, Urteile vom 25.9.1984 - 9 C 17.84, BVerwGE 70, 169 und vom 5.11.1991 - 9 C 118.90, BVerwGE 89, 162) wurde auf den Flüchtlingsschutz (Abschiebungsschutz aus politischen Gründen) gemäß § 51 Abs. 1 AuslG 1990 (BVerwG, Urteil vom 3.11.1992 - 9 C 21.92, BVerwGE 91, 150), nicht jedoch auf die Abschiebungsverbote des § 53 AuslG 1990 übertragen (BVerwG, Urteile vom 17.10.1995 - 9 C 9.95, BVerwGE 99, 324 zu § 53 Abs. 6 AuslG und vom 4.6.1996 - 9 C 134.95 - InfAuslR 1996, 289 zu § 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 3 EMRK).

• BVerwG, 18.02.1997 - 9 C 9.96

  Prognosemaßstab - Herabgestufter Maßstab - Änderung der politischen Verhältnisse …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Die Nachweiserleichterung, die einen inneren Zusammenhang zwischen erlittener Vorverfolgung und befürchteter erneuter Verfolgung voraussetzt (Urteil vom 18.2.1997 - 9 C 9.96 - BVerwGE 104, 97), beruht zum einen auf der tatsächlichen Erfahrung, dass sich Verfolgung nicht selten und Pogrome sogar typischerweise in gleicher oder ähnlicher Form wiederholen (BVerwG, Urteil vom 27.4.1982 - 9 C 308.81, BVerwGE 65, 250).

  Zum anderen widerspricht es dem humanitären Charakter des Asyls, demjenigen, der das Schicksal der Verfolgung bereits erlitten hat, wegen der meist schweren und bleibenden - auch seelischen - Folgen das Risiko einer Wiederholung aufzubürden (BVerwG, Urteil vom 18.2.1997 - 9 C 9.96 - a.a.O.).

• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

  Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Diese Anforderungen an die Substantiierung ergeben sich aus der Pflicht des Beteiligten, an der Erforschung des Sachverhalts mitzuwirken (§ 86 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 VwGO), die in besonderem Maße für Umstände gilt, die in die eigene Sphäre des Beteiligten fallen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.9.2007 - 10 C 8.07, BVerwGE 129, 251).
• BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09

  Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion; …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Der EuGH hat die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt, dass es auf die Bedeutung der religiösen Praxis für die Wahrung der religiösen Identität des einzelnen Ausländers ankommt, auch wenn die Befolgung einer solchen religiösen Praxis nicht von zentraler Bedeutung für die betreffende Glaubensgemeinschaft ist (vgl. Beschluss vom 9.12.2010 - 10 C 19.09, BVerwGE 138, 270 Rn. 43).
• BVerwG, 20.01.2004 - 1 C 9.03

  Apostasie; Abfall vom Islam; Konversion; konvertierte Muslime; Glaubenswechsel; …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Das Bundesverwaltungsgericht hat sich dieser Auslegung angeschlossen (Urteil vom 20.2.2013 - 10 C 23.12, NVwZ 2013, 936) und hält an der vor Inkrafttreten der Richtlinie 2004/83/EG vertretenen, hiervon abweichenden Rechtsauffassung für den Flüchtlingsschutz (vgl. Urteil vom 20.1.2004 - 1 C 9.03, BVerwGE 120, 16 ) nicht mehr fest.
• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

  Auszug aus VG Ansbach, 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 17.8.2011 - 10 B 13/11; Urteil vom 17.10.2006 - 1 C 18.05, BVerwGE 127, 33) ist es im Falle einer Erkrankung für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG erforderlich, aber auch ausreichend, dass sich die vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr des Ausländers droht.
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
• BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

  Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
• BVerwG, 17.08.2011 - 10 B 13.11

  Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde
• VG Düsseldorf, 11.10.2011 - 5 K 7134/10

  Asylrecht Iran - Abschiebungsverbote nach Widerruf Asyl; Verwertung von …
• VGH Bayern, 25.02.2013 - 14 ZB 13.30023

  Asylverfahren; Verfolgungsgefahr für illegal ausgereiste Iraner bei einer …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.1992 - 16 A 1193/91

  Asylantragstellung; Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland; Iranischer …
• VGH Bayern, 29.04.2010 - 14 ZB 10.30043

  Asyl (Iran); grundsätzliche Bedeutung; Apostasie; Glaubensüberzeugung
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.1998 - 9 A 4328/98

  Berufung wegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im Asylverfahren; …
• VGH Bayern, 07.05.2013 - 14 ZB 13.30083

  Asylverfahren; Iran; Glaubenswechsel; grundsätzliche Bedeutung; Fehlen von …
• VG Braunschweig, 11.06.2013 - 2 A 1271/12
• EuGH, 02.03.2010 - C-175/08

  Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände, …
• BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende …
• BVerwG, 08.09.2005 - 3 C 50.04

  Subvention; Gewährung eines zinslosen Darlehens; Zweistufentheorie; Rückforderung …
• BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80

  Wirtschaftsasyl
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
• BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95

  Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Gewährung von Abschiebungsschutz
• BVerwG, 04.06.1996 - 9 C 134.95

  Ausländerrecht: Abschiebungsschutz wegen Bürgerkrieg, Afghanistan
• BVerwG, 18.02.1992 - 9 C 59.91

  Streitwertfestsetzung im Asylverfahren
• BVerwG, 03.11.1992 - 9 C 21.92

  Ausländer - Vietnamesische Gastarbeiter - Prognosemaßstab im …
• BVerwG, 25.09.1984 - 9 C 17.84

  Asylrecht - Asylbewerber - Politische Verfolgung - Anerkennung - …
• BVerwG, 27.04.1982 - 9 C 308.81

  Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter - Voraussetzungen eines …
• BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 237.80

  Asylsuchender - Rückkehr in Heimatstaat - Politische Verfolgung - …

• VG München, 02.02.2017 - M 17 K 16.34939

  Unbegründeter Asylantrag einer palästinensischen Familie aus dem Gazastreifen

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht aller Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG, U.v. 20.02.2013 - 10 C 23.12 - juris; BVerwG, U.v. 05.11.1991 - 9 C 118.90 - juris; VG Ansbach, U.v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 - juris).

  Dadurch wird der Vorverfolgte / Geschädigte von der Notwendigkeit entlastet, stichhaltige Gründe dafür darzulegen, dass sich die verfolgungsbegründenden bzw. schadensstiftenden Umstände bei der Rückkehr erneut realisieren werden (BVerwG, U.v. 07.09.2010 - 10 C 11.09 - juris; BVerwG, U.v. 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris; VG Ansbach, U.v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 - juris; VG Regensburg, U.v. 20.03.2013 - RN 8 K 12.30176 - juris; zum neuen Recht: VG Aachen U.v. 09.12.2013 - 1 K 2546/12.A - juris).

• VG München, 02.02.2017 - M 17 K 16.34829

  Schutzersuchen eines staatenlosen Palästinensers

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht aller Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG, U.v. 20.02.2013 - 10 C 23.12 - juris; BVerwG, U.v. 05.11.1991 - 9 C 118.90 - juris; VG Ansbach, U.v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 - juris).

  Dadurch wird der Vorverfolgte / Geschädigte von der Notwendigkeit entlastet, stichhaltige Gründe dafür darzulegen, dass sich die verfolgungsbegründenden bzw. schadensstiftenden Umstände bei der Rückkehr erneut realisieren werden (BVerwG, U.v. 07.09.2010 - 10 C 11.09 - juris; BVerwG, U.v. 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris; VG Ansbach, U.v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 - juris; VG Regensburg, U.v. 20.03.2013 - RN 8 K 12.30176 - juris; zum neuen Recht: VG Aachen U.v. 09.12.2013 - 1 K 2546/12.A - juris).

• VG München, 04.07.2014 - M 21 K 11.30881
  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht aller Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Be­ troffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG v. 20.02.2013, Az. 10 C 23.12; BVerwG v. 05.11.1991, Az. 9 C 118.90; V G Ans­ bach v. 30.10.2013, Az. AN 1 K 13.30400).

 
• VG München, 04.08.2016 - M 17 K 15.30817

  Keine Gewähr subsidiären Schutzes für Asylbewerber aus Bangladesch

  Dadurch wird der Geschädigte von der Notwendigkeit entlastet, stichhaltige Gründe dafür darzulegen, dass sich die schadensstiftenden Umstände bei der Rückkehr erneut realisieren werden (BVerwG, U. v. 07.09.2010 - 10 C 11.09 - juris; BVerwG, U. v. 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris; VG Ansbach, U. v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 - juris; VG Regensburg, U. v. 20.03.2013 - RN 8 K 12.30176 - juris; zum neuen Recht: VG Aachen U. v. 09.12.2013 - 1 K 2546/12.A - juris).
• VG München, 19.05.2016 - M 17 K 15.31599

  Kein subsidiärer Schutz wegen widersprüchlichen Vorbringens

  Dadurch wird der Geschädigte von der Notwendigkeit entlastet, stichhaltige Gründe dafür darzulegen, dass sich die schadensstiftenden Umstände bei der Rückkehr erneut realisieren werden (BVerwG, U.v. 07.09.2010 - 10 C 11.09 - juris; BVerwG, U.v. 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris; VG Ansbach, U.v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 - juris; VG Regensburg, U.v. 20.03.2013 - RN 8 K 12.30176 - juris; zum neuen Recht: VG Aachen U.v. 09.12.2013 - 1 K 2546/12.A - juris).
• VG München, 09.05.2017 - M 17 K 14.31223

  Erfolglose Asylklage eines Mitglieds der BNP

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht aller Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (BVerwG, U.v. 20.02.2013 - 10 C 23.12 - juris; BVerwG, U.v. 05.11.1991 - 9 C 118.90 - juris; VG Ansbach, U.v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 - juris).
• VG Magdeburg, 06.02.2015 - 2 A 24/13
  Denn die in den Frei­ kirchen angebotenen Gesprächskreise dienen auch oftmals schwerpunktmäßig als Treff­ punkte iranischer Asylbewerber (vgl. VG Braunschweig, U. v. 11.6.2013 - 2 A 1271/12 -, juris; VG Ansbach, U. v. 30.10.2013 - AN 1 K 13.30400 -, juris).